Islamischer Staat (IS)

Am 3. August 2014 überfielen IS-Milizen die überwiegend von Ezid_innen bevölkerte Stadt Shingal und die gleichnamige Provinz, wo sie nach UN-Angaben zwischen 5.000 und 10.000 Ezid_innen ermordeten und über 6.000 Ezid_innen, vor allem Frauen und Kinder, in die Sklaverei verschleppten. Das Datum gilt als Anfangspunkt des anhaltenden Genozids an der Bevölkerungsgruppe der Ezid_innen.

Der Islamische Staat ist eine international agierende Terrormiliz, deren erklärtes Ziel die Errichtung eines weltweiten Kalifats ist. Erste Vorläuferorganisationen bildeten sich Anfang der 2000er-Jahre aus Al-Qaida-Strukturen in Afghanistan heraus. Im Oktober 2006 benannte sich die dschihadistische Terrororganisation al-Qaida im Irak (AQI), die bereits zuvor zahlreiche Anschläge auf Zivilist_innen begangen hatte, in Islamischer Staat im Irak (ISI) um und erklärte in diesem Zuge ihren vermeintlichen Anspruch auf kurdische Gebiete im Nordirak. Von 2007 bis 2010 folgten verschiedene Anschlagswellen im Irak mit mehreren tausend Toten.

Als am 11. Februar 2012 Al-Qaida die Muslime im Irak, im Libanon, in Jordanien und der Türkei zum Kampf gegen die Assad-Regierung aufrief, beteiligte sich auch ISI offen am syrischen Bürgerkrieg. Im Frühjahr 2013 vereinigten sich al-Nusra-Front, eine dschihadistisch-islamistische Organisation in Syrien, und ISI unter der Schirmherrschaft al-Qaidas zum Islamischen Staat im Irak und in Syrien (ISIS). Von Juli bis September 2013 verübte die Miliz verschiedene Anschläge im Irak und in Syrien. In dieser Zeit reisten vermehrt dschihadistische Kämpfer aus der ganzen Welt in das Gebiet.

Nachdem die Terrormiliz große Teile Syriens und des Irak unter ihre Kontrolle gebracht hatte, rief sie im Juni 2014 ein Kalifat aus und nannte sich in Islamischer Staat (IS) um. Auf internationaler Ebene wird weiterhin oftmals der alte Name ISIS gebraucht. Von Rakka in Syrien und Mossul im Irak ausgehend, bemühte sich die Terrororganisation um den Aufbau staatsähnlicher Strukturen. Im Gegensatz zu anderen Terrororganisationen rief ISIS auch verstärkt Frauen auf, in das Kalifat zu reisen und ihre Kinder mitzubringen.

Seit 2015 beging die Terrormiliz auch verstärkt Anschläge in Europa, darunter das Attentat im Bataclan-Theater am 13. November 2015 und der Anschlag in Nizza am 14. Juni 2016. Obwohl die Terrororganisation stärker über eine klassische Militärstrategie verfügt als ihre Vorgängerorganisationen, ist Terrorismus eines ihrer zentralen Kriegsmittel. Seit 2017 wurde der Islamische Staat zunehmend durch eine Militärkoalition zwischen kurdischen Streitkräften, irakischer Armee und US Army zurückgedrängt. Im Juli 2017 wurde Mossul, die Hauptstadt des IS im Irak, befreit. Im September desselben Jahres befreite die von Kurden dominierte SDF (Syrian Democratic Forces) schließlich Rakka, das Zentrum des IS in Syrien. Seitdem befindet sich der Islamische Staat militärisch auf dem Rückzug.

In den Jahren 2021 und 2022 konnte ein Erstarken der Terrormiliz vor allem in Afghanistan in verschiedenen Gebieten beobachtet werden. Die letzten signifikanten Terroranschläge fanden in den letzten beiden Jahren in Afghanistan statt, da der Islamische Staat durch das dort entstandene Machtvakuum in Konkurrenz zu den radikalislamistischen Taliban steht. Gleichzeitig tauchen in Syrien und im Irak immer wieder IS-Schläferzellen auf.

2007 veröffentlichte die Terrororganisation eine Schrift mit dem Titel „Benachrichtigung der Gläubigen über die Geburt des Islamischen Staates“, in der sie versuchte, die angebliche Rechtmäßigkeit eines Kalifats zu begründen. Der Anspruch beschränkt sich dabei nicht nur auf ein geographisches Staatsgebiet, obwohl dies der Islamische Staat häufig in seinen Propagandavideos vorgibt. Stattdessen dürfte nach der Ideologie des IS ein Kalifat überall dort ausgerufen werden, wo seine Kämpfer öffentlich mit Waffen auftreten.

Die weltweit größte vom Islamischen Staat verfolgte Gruppe stellen Muslime dar. Da die meisten Muslime eine andere Auslegung des Islam praktizieren, spricht der IS ihnen ihren Status als Gläubige ab und erklärt sie zu sogenannten Kāfir, also Ungläubigen oder Gottesleugnern. Insbesondere Schiiten werden vom IS gehasst und verfolgt, weil sie in der Ideologie der Terrororganisation nicht konvertieren können.

Ein weiteres, zentrales Ziel des IS ist die kulturelle und religiöse Auslöschung der Identität der Ezid_innen. Ezid_innen werden vom IS und anderen islamistischen Gruppen als angebliche Teufelsanbeter betrachtet, da sie Tawisi Melek, den Engel Pfau, anbeten, den der IS als gefallenen Engel, also den Teufel, interpretiert. Diese Interpretation gilt der Terrororganisation als Vorwand für den noch immer andauernden Völkermord an den Ezid_innen und die damit einhergehende Ermordung und Versklavung der ezidischen Bevölkerung seit 2014.

Die Ideologie des IS kann nicht ohne einen Blick auf Verschwörungsideologien verstanden werden, auf die die Propaganda immer wieder Bezug nimmt. In den Falschnachrichten der Terrororganisation spielen antisemitische Motive regelmäßig eine wichtige Rolle. Ein wiederholt betontes Ziel des Islamischen Staates ist die Vernichtung des Staates Israel sowie der gesamten jüdischen Bevölkerung. Jüd_innen werden in der Ideologie des Islamischen Staates als geschlossene Gruppe, die angeblich die Welt beherrsche, diffamiert. Westliche Politiker werden in diesem Zuge als Marionetten oder sogenannte Maultiere der Juden bezeichnet. Es wird behauptet, Juden würden versuchen, Muslime vom Glauben abzubringen. Dies sind nicht nur Elemente einer klassischen, antisemitischen Erzählung. Sie stellen auch die Grundlage dafür dar, dass IS-Anhänger sich in einer ständigen Abwehrhaltung gegenüber dem Westen oder der verwestlichten Welt sehen. Alle Elemente, die mit westlichem Leben oder der Moderne identifiziert werden, werden in der IS-Propaganda als angebliche Bedrohungsszenarien für eine ihnen gegenübergestellte traditionelle Lebensweise skizziert. Dazu zählen zum Beipsiel die zunehmende Gleichberechtigung der Geschlechter, das freie Ausleben von (Homo-)Sexualität, freizügige Mode oder die zunehmende Aufweichung der klassischen Familie.

Besonders in den Mittelpunkt rückt in diesem Kontext die Entrechtung von Frauen, die im öffentlichen und privaten Leben stark durch die Scharia eingeschränkt werden. Die Scharia ist das islamische Recht, das die Grundlage des Lebens im Islamischen Staat darstellt. Sie setzt sich aus verschiedenen Gesetzesbüchern zusammen und liefert die Grundlage für gerichtliche und außergerichtliche Entscheidungen, Rechtsnormen und Interpretationen der Gesetze. Im Islamischen Staat wird sie als Rechtfertigung für die Diskriminierung, Verfolgung und Ermordung sogenannter Ungläubiger herangezogen und gilt unter anderem auch als Vorwand für den anhaltenden Ferman an den Ezid_innen. Aber auch innerhalb der durch den IS definierten muslimischen Gesellschaft wird sie als Begründungselement für verschiedene Vorschriften verwendet.

So veröffentlichte der IS einen 16-Punkte-Katalog, in dem er etwa den Konsum und Verkauf von Alkohol, Tabakwaren und anderer Drogen verbot. Öffentliche Versammlungen, der Besitz und die Verwendung vermeintlicher Götzenbildnisse wurden verboten. Frauen wurden gezwungen, den gesamten Körper, Hände, Gesicht und insbesondere auch die Augen zu bedecken. Auch die Verlautbarungen in den Moscheen wurden durch das Propagandaministerium zensiert. Das Züchten von Tauben wurde verboten, da es dem IS als sexuell zu anstößig galt. Ebenso gab es genaue Regelungen zu Mobiltelefonen, die auch der Überwachung und Kontrolle der eigenen Bevölkerung dienten.

In der Auslegung des IS werden Verstöße dieser Scharia-Verordnungen mit drakonischen, vor allem körperlichen Strafen geahndet. So wurden zahlreiche Menschen innerhalb des Kalifats öffentlich verstümmelt, ausgepeitscht oder hingerichtet. Diese Praktiken dienen auch der Abschreckung der Bevölkerung und sind Ausdruck des öffentlichen Terrors auch innerhalb des Kalifats.